Wien (OTS) – „Fast schon im Tagesrhythmus versucht der
‚Abschiebe-Versager‘
Karner, sich mit falschen Zahlenspielereien als Hardliner zu
inszenieren und die eigene Bevölkerung für dumm zu verkaufen. All das
wird aber nichts helfen – nicht den desaströsen ÖVP-Umfragewerten und
schon gar nicht der Sicherheit im Land! Die Realität hebelt Karners
übles ‚Abschiebe-Märchen‘ aus!“, übte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz scharfe Kritik an einer
von Karner medial lancierten „Abschiebe-Bilanz“, mit der sich der
gescheiterte ÖVP-Innenminister über angebliche 2.200 Abschiebungen
von Syrern und Afghanen „mit und ohne Zwang“ seit 2022 rühmt: „Das
ist in Wahrheit eine Bilanz des völligen Scheiterns und
Totalversagens. Was Karner nämlich bewusst verschweigt, ist, dass er
in diesem Zeitraum fast 100.000 Asylanträge von Syrern und Afghanen
in Österreich zugelassen hat. In Relation gesetzt bedeutet das, dass
nur lächerliche zwei Prozent abgeschoben wurden oder viel eher
freiwillig das Land verlassen haben. Die abgeschobenen Syrer lassen
sich mit einer Hand abzählen und das Ergebnis lautet: drei! Sein
Gerede von ‚Abschiebe-Offensiven‘, ‚Asyl-Stopp‘ und Co ist daher
nichts als heiße Luft. In Wahrheit hält er unsere Grenzen und unser
Sozialsystem für illegale Einwanderer weiter sperrangelweit offen!“
Dass Karners Abschiebungen Wirkung zeigen – vorausgesetzt, es
würden nicht wie aktuell mehr Illegale ins Land kommen, als
abgeschoben werden – würde mehrere tausend Jahre benötigen. „Die
einfache Realität ist jedoch, dass sogar noch immer mehr kommen, als
gehen oder ‚gegangen werden‘. Und dafür lässt man sich feiern? Diese
ÖVP ist bankrott“, so Schnedlitz und weiter: „Die illegale
Masseneinwanderung zu stoppen, rigoros Menschen abzuschieben, die
kein Recht haben, hier zu sein, und damit die Sicherheit der
Österreicher und unseren Sozialstaat zu schützen, darf kein
‚Jahrtausendprojekt‘ sein, sondern ist tagtägliche Kernaufgabe jedes
Innenministers! Karner ist dabei jedoch längst gescheitert, weil er
genauso wie die ÖVP überhaupt nie ein Interesse an einer wirklich
restriktiven Asyl- und Migrationspolitik hatte und weil ihm sowohl
der Mut als auch der Wille fehlen. Ihm geht es nur darum, die
Menschen mit PR-Shows, Phrasendrescherei und leeren Ankündigungen zu
täuschen. Genau das hat die Bevölkerung aber schon längst
durchschaut!“, so Schnedlitz.
Nur mit der FPÖ und einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert
Kickl werde es einen „echten Systemwechsel“ in den Bereichen Asyl und
Migration geben: „Dann wird der illegalen Masseneinwanderung an
unseren Grenzen ein Riegel vorgeschoben, dann werden die
Abschiebeflieger in Richtung Heimat gestartet! Mit einer ‚Festung
Österreich‘ werden die Sicherheit und die Interessen unserer eigenen
Bevölkerung wieder an allererste Stelle gerückt – und nicht jene von
illegalen Asyl-Migranten aus aller Herren Länder dieser Welt, wie es
die Systemparteien tun.“