Wien (OTS) – „Wenn mittlerweile selbst SPÖ-Arbeitsministerin Schumann
einräumen
muss, dass die Lage am Arbeitsmarkt weiterhin angespannt bleibt, dann
ist das nichts anderes als das Eingeständnis des Scheiterns ihrer
bisherigen Arbeitsmarktpolitik. Während immer mehr Menschen um ihren
Arbeitsplatz bangen oder bereits von Arbeitslosigkeit betroffen sind,
verharrt die Arbeitsministerin in Untätigkeit und Schönfärberei. Von
der dringend notwendigen Trendwende am Arbeitsmarkt ist Österreich
nach wie vor weit entfernt“, erklärte heute FPÖ-
Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar
Belakowitsch zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten für Mai, wonach mehr
als 378.000 Personen beim AMS als arbeitslos oder in Schulung
vorgemerkt waren.
„SPÖ-Arbeitsministerin Schumann hört und sieht man praktisch nur
einmal im Monat, wenn sie die aktuellen Arbeitslosenzahlen
präsentiert und versucht, die negative Entwicklung schönzureden. Den
Rest des Monats gewinnt man den Eindruck, als würde sie die hohe
Arbeitslosigkeit in unserem Land überhaupt nicht interessieren. Seit
Jahren steigen die Zahlen, doch von konkreten Maßnahmen oder einem
entschlossenen Gegensteuern ist nichts zu erkennen“, kritisierte
Belakowitsch.
Somit verfestige sich zunehmend der Eindruck, dass Schumann
keinen ernsthaften Willen erkennen lasse, dem Problem der steigenden
Arbeitslosigkeit wirksam entgegenzutreten. „Anders lässt sich diese
Mischung aus Gleichgültigkeit, Untätigkeit und fehlendem
Gestaltungswillen kaum erklären“, erklärte die freiheitliche
Sozialsprecherin.
„Die hohe Arbeitslosigkeit ist auch das Ergebnis einer völlig
fehlgeleiteten Wirtschafts- und Standortpolitik. ÖVP, SPÖ und NEOS
belasten Unternehmen mit immer neuen Auflagen, hohen Energiekosten,
steigenden Steuern und einer noch immer ausufernden Bürokratie.
Gleichzeitig fehlt es an Reformen, die unseren Wirtschaftsstandort
stärken und Investitionen fördern würden. Wer nämlich Betriebe
belastet, gefährdet auch Arbeitsplätze – so einfach ist die
Rechnung“, erklärte die FPÖ-Sozialsprecherin und weiter: „Auch die
Entwicklung bei älteren Arbeitnehmern und Jugendlichen muss sehr
ernst genommen werden. Gerade Menschen, die nach einem Jobverlust
wieder in Beschäftigung kommen wollen, brauchen reale Chancen am
Arbeitsmarkt und keine Statistiktricks. Gleichzeitig müssen junge
Menschen wieder Perspektiven erhalten, anstatt in einem
wirtschaftspolitischen Stillstand ihre Zukunftschancen schwinden zu
sehen.“
„Nur mit einer starken heimischen Wirtschaft, fairen und
wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für unsere Betriebe, leistbarer
Energie, weniger Bürokratie und einer klaren Priorität für die eigene
Bevölkerung kann dieser Negativtrend gestoppt werden. Die Menschen in
unserem Land haben ein Recht auf Arbeit, auf Sicherheit und auf
soziale Fairness. Dafür stehen wir Freiheitliche mit einem
Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze. Während die
Verliererkoalition verwaltet und beschönigt, wollen wir wieder
Arbeitsplätze sichern, Leistung belohnen und Österreich zurück auf
Erfolgskurs bringen“, betonte Belakowitsch.