Wien (PK) – Anlässlich 70 Jahre Neutralitätsgesetz in Österreich
beleuchtet ein
Symposium im Parlament am Montag, 20. Oktober nicht nur die
historische Bedeutung des Neutralitätsgesetzes, sondern rückt auch
Perspektiven für die Zukunft in den Fokus. Das Symposium findet auf
Einladung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz statt. ORF-
Journalist Christian Wehrschütz übernimmt die Moderation.
Das 1955 beschlossene Neutralitätsgesetz markierte einen
wichtigen Schritt in der außenpolitischen Entwicklung der Zweiten
Republik. Der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober wurde
anlässlich dieses Verfassungsgesetzes eingeführt. Neutralität wurde
dabei nicht nur als völkerrechtliches Prinzip verstanden, sondern
auch als Teil der politischen Identität Österreichs. In den
vergangenen Jahrzehnten prägte die Neutralität die Rolle Österreichs
in internationalen Beziehungen, machte Wien zu einem Ort des Dialogs
und trug zur Vertrauensbildung bei. Heute stellen sich manche die
Frage, wie dieses Konzept in einer von neuen Konflikten und
Spannungen geprägten Welt fortgeführt werden kann.
Austausch mit Expertinnen und Experten aus der Schweiz
Häufig wird beim Thema Neutralität auf das „Schweizer Vorbild“
verwiesen. Mit der Teilnahme der Präsidentin des Schweizer
Nationalrates Maja Riniker und weiterer Schweizer Expertinnen und
Experten am Symposium wird bei dieser Veranstaltung ein besonders
wertvoller Einblick in die Erfahrungen eines Landes geboten, das
weltweit als Vorbild für Neutralität gilt.
Vorträge und Podiumsdiskussion
Nach den Eröffnungsworte von Nationalratspräsident Walter
Rosenkranz folgt eine Keynote seiner Amtskollegin aus der
Schweizerischen Eidgenossenschaft Maja Riniker.
Impulsvorträge halten die Professorin für Schweizer Geschichte
und Zeitgeschichte an der Universität Genf Irène Herrmann, der
Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes
Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck Peter Hilpold,
Verteidigungspolitik-Chef Joachim Adler vom Eidgenössischen
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie
General Robert Brieger vom Österreichischen Bundesheer.
In einer Podiumsdiskussion legen die Nationalratsabgeordneten
Susanne Fürst (FPÖ), Friedrich Ofenauer (ÖVP), Robert Laimer (SPÖ),
Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) und David Stögmüller (Grüne)
ihre Standpunkte zum Thema dar.
70 Jahre Neutralitätsgesetz: Die Neutralität im Fokus – ein
Symposium über Herausforderungen und Perspektiven
Zeit: Montag, 20. Oktober 2025, 10 Uhr
Ort: Parlament, Nationalratssaal
Livestream: Die Veranstaltung wird live in der Mediathek des
Parlaments und ab 13 Uhr in ORF III übertragen.
Vertreter:innen der Medien sind eingeladen und können sich online
im Webportal des Parlaments anmelden. (Schluss) bea