Wien (OTS) – Als „zynischen Versuch, von einem Totalversagen
abzulenken“,
bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche
Sprecherin für Arbeit und Soziales, NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch,
die heute präsentierten Arbeitsmarktdaten und die Reaktion von SPÖ-
Arbeitsministerin Schumann. Während die Arbeitslosigkeit weiter
ansteige und insbesondere die Langzeitarbeitslosigkeit mit einem
Zuwachs von über zwölf Prozent förmlich explodiere, flüchte sich die
SPÖ-Ministerin in die irrationale Hoffnung auf sogenannte „Green
Jobs“.
„Die Bilanz der Verlierer-Koalition am Arbeitsmarkt ist ein
einziges Debakel. Anstatt die massiven Probleme anzuerkennen, zündet
Ministerin Schumann ideologische Nebelgranaten und fabuliert von
‚neuen Beschäftigungschancen‘ durch die Klimawandel-Industrie. Das
ist ein Hohn für jene 105.000 Langzeitarbeitslose und die vielen
Österreicher, die nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen
sollen“, so Belakowitsch. Sollen die Österreicher etwa nach China
auswandern, um dort Windräder, Solarpaneele oder E-Autos zu
produzieren? Die Ministerin lebe offenbar in einem Elfenbeinturm,
weit entfernt von der Lebensrealität der Menschen.
Vor dem Hintergrund ununterbrochener Firmenpleiten und
Massenkündigungen, die unter anderem durch den „Green Deal“, einen
geschwächten Wirtschaftsstandort und eine vollkommen verrannte
Energiepolitik entstanden seien, merkte die freiheitliche Abgeordnete
an, dass es geradezu ein Hohn sei, wenn Schumann von Arbeitschancen
durch die Transformation hin zur Klimaneutralität spreche. „Denn
dieser Irrweg ist genau die Ursache und nicht die Lösung des
Dilemmas“, so Belakowitsch.
Für Belakowitsch sei es zudem bezeichnend, dass die Regierung die
wirklich dramatischen Zahlen unter den Teppich kehre: „Die immer
weiter steigende Arbeitslosigkeit bei Frauen – derzeit ist ein Plus
von 6,3 Prozent zu verzeichnen – zeigt, wie unsinnig eine Debatte
über eine Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters ist. Die
einzige Folge ist nämlich, Dienstnehmer aus Altersgründen in das AMS
zu verschieben. Die Regierung versagt dabei, die eigene Bevölkerung
in Lohn und Brot zu halten, und feiert sich gleichzeitig für
ideologische Luftschlösser, während Betriebe abwandern, sich
verkleinern oder gar zusperren. Das ist an Realitätsverweigerung
nicht mehr zu überbieten!“
„Wir brauchen keine teuren Klima-Experimente, sondern eine
Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts durch Entlastung und
Entbürokratisierung. Es braucht eine Politik für Bürger und Betriebe,
die sichere und nachhaltige Arbeitsplätze schafft und Verlässlichkeit
für Arbeitgeber bringt, anstatt das hart erwirtschaftete Steuergeld
für ideologischen Gender- und Klimawahn, ausufernde Migration von
Leistungsverweigerern und zig Ukrainehilfen zum Fenster
hinauszuwerfen. Diese Regierung beweist tagtäglich, dass sie nicht
für, sondern gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung arbeitet.
Einen Systemwechsel kann es einzig mit einer starken FPÖ und einem
Volkskanzler Herbert Kickl geben!“, stellte Belakowitsch abschließend
klar.