Wien (OTS) – Als „symptomatisch für das Totalversagen der ÖVP im
Sicherheitsbereich“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den Blackout im
Innenministerium. Dass ausgerechnet im Nervenzentrum der
österreichischen Sicherheit für längere Zeit die Lichter ausgehen,
sei mehr als nur eine peinliche Panne. Schnedlitz forderte von ÖVP-
Innenminister Karner eine sofortige und lückenlose Aufklärung des
Vorfalls.
„Wenn in jenem Ministerium, das für die Sicherheit und den Schutz
der Bevölkerung verantwortlich ist, plötzlich alles finster wird,
niemand mehr rein oder raus kann, dann ist das ein Offenbarungseid
für die Politik der ÖVP und ihres Innenministers Karner. Wie will ein
Minister, der nicht einmal sein eigenes Haus im Griff hat, die
Sicherheit der Österreicher garantieren? Dieser Vorfall ist der
traurige Höhepunkt einer Kette von Pannen, Versäumnissen und dem
generellen Unwillen, die Probleme in diesem Land anzupacken“, so
Schnedlitz.
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei dieser Vorfall ein
weiteres Alarmsignal, das die Unfähigkeit der Verlierer-Ampel
schonungslos aufzeige. „Ob Asylchaos, explodierende Kriminalität oder
die Unfähigkeit, kritische Infrastruktur zu schützen – die ÖVP
beweist täglich, dass sie mit der Verantwortung für unsere Heimat
völlig überfordert und ein Sicherheitsrisiko ist. Der Blackout im
Innenministerium ist das perfekte Sinnbild für die Politik dieser
Regierung: planlos, chaotisch und ein enormes Risiko für Österreich.“
Karner müsse alle Fakten, wie es zu diesem Totalausfall kommen
konnte, auf den Tisch legen, forderte Schnedlitz: „Man stelle sich
dieses Szenario während einer echten Krisensituation vor – bei einem
Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe. Dieser Dilettantismus ist
gemeingefährlich! Wir fordern von Karner eine sofortige und
lückenlose Aufklärung: Was war die genaue Ursache? Die Öffentlichkeit
hat ein Recht auf Antworten, statt der üblichen ÖVP-
Beschwichtigungen.“
Abschließend stellte der FPÖ-Heimatschutzsprecher klar: „Dieser
Vorfall zeigt einmal mehr: Das System ÖVP ist am Ende. Es braucht
eine Festung Österreich und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der
weiß, worauf es ankommt, der die Sicherheit unserer Heimat wieder zur
obersten Priorität macht und diesem verantwortungslosen Chaos ein für
alle Mal ein Ende setzt!“